Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2025, Az. 10 AZR 57/24 Der Kläger hatte eine Führungsposition mit Anspruch auf variable Vergütung. Gemäß einer Betriebsvereinbarung sollte die jährliche Zielvorgabe durch den Arbeitgeber bis zum 1. März jedes Kalenderjahres erfolgen, wobei die Zielvorgabe zu einem Anteil von 70 % aus Unternehmenszielen und zu einem Anteil von 30 % aus individuellen Zielen […]
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.08.2024, Az. 6 AZR 38/24 Wer kennt das Problem nicht? Ein Arbeitnehmer ist ausschließlich im Homeoffice tätig. Der Arbeitgeber hat seinen Sitz in einem anderen Bundesland. Welche Feiertage gelten für den Arbeitnehmer? Diejenigen in seinem Bundesland oder diejenigen im Bundesland des Arbeitgebers? Muss der Arbeitnehmer arbeiten, wenn in seinem Bundesland ein Feiertag […]
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.06.2024, Az. 5 AZR 167/23 Stellt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer von der Erbringung der Arbeitsleistung frei, der während der Geltungsdauer des vormals geltenden § 20a Infektionsschutzgesetz alte Fassung die in § 20 a Absatz 1 aufgestellten Voraussetzungen nicht erfüllte, darf der Arbeitgeber die Zeiten dieser unbezahlten Freistellung berücksichtigen, wenn er den Jahresurlaub […]
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.04.2024, 7 ABR 26/23 Rechtslage In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei Personen wählbar sind, werden Betriebsräte gewählt. Wie groß das Betriebsratsgremium ist, hängt davon an, wie viele Arbeitnehmer im Betrieb tätig sind. Wird der gesetzliche Schwellenwert nicht erreicht, regelt § 11 BetrVG, dass für […]
LAG Köln, Urteil vom 06.02.2024, Az. 4 Sa 390/23 Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten in einer Führungsposition beschäftigt. In seinem Arbeitsvertrag fand sich die folgende Regelung: „Der Arbeitnehmer erhält für seine Tätigkeit ein Jahreszielgehalt in Höhe von € 95.000 bei 100% Zielerreichung. Das Zielgehalt setzt sich aus einem Bruttofixgehalt in Höhe von € 66.500 und […]